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Freitag
13.09.2019

IT / Telekom / Druck

Buchhalterische «Spezialprüfung» für öV

Nach dem Skandal um die PostAuto-Subventionen will der Bund die Aufsicht über die subventionierten ÖV-Unternehmen neu organisieren.

Vorgesehen ist eine neue «Spezialprüfung», die jedes Transportunternehmen absolvieren muss, das pro Jahr mindestens eine Million Franken an öffentlichen Subventionen für den regionalen Personenverkehr und die Infrastruktur bezieht.

Dafür hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) eine Richtlinie ausgearbeitet, an die sich die Revisionsstellen künftig halten müssen.

Zudem ist eine «Selbstdeklaration» vorgesehen: Die Verwaltungsräte und Mitglieder der Geschäftsleitungen der ÖV-Unternehmen sollen per Unterschrift Jahr für Jahr bestätigen, dass sie die subventionsrechtlichen Grundsätze einhalten.

Die beiden Massnahme schickte das BAV am Donnerstag in die Anhörung «bei den interessierten Kreisen».