Die Zeitungen, denen die Post in den letzten Monaten die Presseförderung (Posttaxverbilligung) gestrichen hat, beginnen sich zu wehren. Gemeinsam mit Syndicom, der Gewerkschaft Medien und Kommunikation, verlangten sie am Mittwoch in einem offenen Brief an Konzernleiter Jürg Bucher einen Rückzieher der Post. Die Post soll alle betroffenen Zeitungen wieder in die Liste der Förderungsberechtigten aufnehmen.
«Dass die Post bei der indirekten Presseförderung während der laufenden Revision der Postgesetzgebung, die diese Presseförderung definiert, Streichungen vornimmt, ist inakzeptabel», schrieben die Gewerkschafter am Mittwoch in einem Communiqué. Die Verordnung zum neuen Postgesetz sei noch nicht einmal in der Vernehmlassung. «Die neue Auslegung der Kriterien, die sich die Post in den letzten Monaten herausnimmt, ist damit besonders unangebracht», heisst es weiter.
Bereits hat die Post bei der Genfer Zeitung «Courrier» einen ersten Rückzieher gemacht und die Streichung aufgeschoben. Im offenen Brief verlangen die Unterzeichnenden den gleichen Aufschub bis zum Inkrafttreten des neuen Postgesetzes und seiner Verordnung voraussichtlich per 1. Januar 2012 auch für alle anderen betroffenen Zeitungen.
Die Unterzeichnenden wollen in den nächsten Tagen auch ein Gesuch an den Bundsrat richten, damit die Gewährungskriterien ihr Ziel nicht verfehlen, nämlich ihrer Ansicht nach die Vielfalt der regionalen Presse und die der Verbandspresse zu erhalten.
