Eine Delegation der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) besuchte am Donnerstag und Freitag im Rahmen ihrer alljährlichen Exkursion in einen anderen Landesteil erstmals die Region Basel. Nebst einer öffentlichen Sitzung in Liestal und einem Besuch beim Basler Stadtpräsidenten Guy Morin besuchte die Gruppe auch die Sender Radio DRS 2 und Tele Basel.
Am Freitag luden UBI-Präsident Roger Blum, Guglielmo Bruni, Ombudsmann für die Privatsender der Deutschschweiz, und Pierre Rieder, Leiter des Sekretariats der UBI, zur Medienkonferenz in der altehrwürdigen Sanfranzunft im Herzen von Basel. Der Klein Report war vor Ort.
2011 ist auch für die UBI kein Jahr wie jedes andere. In einem Wahljahr ist die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen besonders gefordert, wie Roger Blum ausführte. Beispielsweise wenn Beschwerden gegen Sendungen eingehen, in denen Parlamentskandidaten die Hauptakteure sind wie in «Filippos Politarena», welche am Mittwoch mit Moderator und FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger Premiere feierte, oder bei «Teleblocher» im Schaffhauser Fernsehen.
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat es abgelehnt, wegen verbotener politischer Werbung in Radio und Fernsehen gegen solche Sendungen einzuschreiten, weil die politischen Akteure für ihre Auftritte kein Geld bezahlen. Und das BAKOM hat lakonisch darauf verwiesen, dass ja die UBI angerufen werden könne.
Roger Blum bemühte sich jedoch, übertriebene Erwartungen an ein regulierendes Eingreifen der UBI in den Wahlkampf zu dämpfen. Die UBI könne bloss im Nachhinein feststellen, ob das Programmrecht verletzt worden ist oder nicht und damit gewissermassen Regeln für das Wahljahr 2015 aufstellen. Denn die Fristen seien so angelegt, dass die UBI erst 2012, also Monate nach dem Wahltermin im Oktober, entscheiden könnte.
