Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat Abklärungen zu verschiedenen Schweizer Radio- und Fernsehsendungen getroffen, welche von Kandidatinnen und Kandidaten der bevorstehenden eidgenössischen Wahlen moderiert werden. Während die Sendungen des Zürcher FDP-Nationalrats und Nationalratskandidaten Filippo Leutenegger, des Zürcher SVP-Kantonsrats und Nationalratskandidaten Claudio Zanetti und der Walliser CVP-Nationalrätin und Nationalratskandidatin Viola Amherd genau unter die Lupe genommen wurden, blieb die Sendung «Das Blocher Prinzip» des ebenfalls für den Nationalrat kandidierenden Christoph Blocher scheinbar von einer Kontrolle verschont. Der Klein Report erkundigte sich beim Bakom nach den Gründen.
«Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hat das Bakom die Sendungen `Schweizerzeit TV` auf Schweiz 5 und `Das Blocher Prinzip` im Schaffhauser Fernsehen geprüft und keine unerlaubten Geldflüsse festgestellt», erklärte Bakom-Mediensprecherin Deborah Murith am Donnerstag gegenüber dem Klein Report. Im Falle von Blochers TV-Sendung verwies sie auf eine Medienmitteilung von 2007. Das Bakom habe damals von allen betroffenen Lokalfernsehveranstaltern Auskunft über die Finanzierung der Sendereihe beziehungsweise der einzelnen ausgestrahlten Sendungen verlangt. Die Auswertung dieser Stellungnahmen habe die Vermutung einer Drittfinanzierung nicht erhärtet. «Das Bakom verzichtete 2007 deshalb auf die Eröffnung eines Aufsichtsverfahrens», so Murith.
Die Ausgangslage habe sich mit Blochers Kandidatur für den Nationalrat nicht verändert. «Uns liegen keine Hinweise vor, dass sich bei der Finanzierung der Sendung `Das Blocher Prinzip` etwas geändert hat. Dementsprechend besteht auch kein Anlass für eine Neubeurteilung», so Murith.
