Content:

Der Ständerat behandelte am Mittwoch das Thema «Buchpreisbindung» und kam zum Schluss, dass der nationalrätliche Vorschlag auch in der kleinen Kammer zur Diskussion kommen soll. Die ständerätliche Wirtschaftskommission (WAK) wollte das Thema kurz beerdigen. Doch der Rat beschloss mit 23 zu 15 Stimmen Eintreten auf die Vorlage. Die WAK muss sich nun eingehend mit der Vorlage des Nationalrats auseinandersetzen. Diese fordert von den Verlegern und Importeuren, den Buchpreis verbindlich festzulegen. Für importierte Bücher müsse dieser 100 bis 120 Prozent des ausländischen Preises betragen, hatte die grosse Kammer in Bern entschieden.

Bundesrätin Doris Leuthard sprach sich gegen eine Buchpreisbindung aus. Gute Bücher seien zu günstigen Preisen zu haben, sagte die frisch gewählte Bundespräsidentin für 2010 in ihrem Votum vor dem Rat. Die Mehrheit des Ständerats widersetzte sich den Preisbindungs-gegnern und meinte, dass das Buch als Kulturgut geschützt werden müsse.

Im März 2007 wurde in der Deutschschweiz die Buchpreisbindung aufgehoben, nachdem das Bundesgericht dem Vorschlag der Wettbewerbskommission gefolgt ist, eine Liberalisierung auf dem Buchmarkt einzuleiten. Da nützte auch das Gesuch der Buchhändler an den Bundesrat wenig; auch dieser wollte keine Preisbindung mehr.