Die Zürcher SVP-Nationalrätin und Medien-Spezialistin Natalie Rickli hat am Dienstag im Parlament eine Interpellation eingereicht, die sich mit angeblichen Monopolstellungs-Missbräuchen bei der Schweizer Domain-Registrierungsstelle Switch befasst. Es geht um die im August dieses Jahres gegründete 100-prozentige Switch-Tochtergesellschaft Switchplus AG, die neben der Domain-Registrierung zusätzliche Dienstleistungen wie E-Mail und Webhosting anbieten will. Bereits habe das Handelsgericht des Kantons Zürich eine superprovisorische Verfügung gegen Switch erlassen, schreibt Natalie Rickli in ihrem Vorstoss.
Im Weiteren erkundigt sie sich beim Bundesrat, wie es komme, dass Switch in den letzten Jahren 50 Millionen Franken Eigenkapital anhäufen konnte. Konkret will sie wissen, ob Switch «nicht vielmehr kostendeckend arbeiten und somit die Kunden weniger Gebühren zahlen» müssen. Weitere Fragen lauten, ob Switch steuerbefreit sei, und ob es nötig gewesen sei, dass Switch eine 100-prozentige Tochtergesellschaft gegründet habe. «Was hält der Bundesrat davon, dass Switchplus private Provider konkurrenzieren will mit privaten Angeboten wie E-Mail und Webhosting?», erkundigt sie sich.
Dienstag
24.11.2009