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Mit der Meldung vom Freitag, dass Radio Monte Carlo seine UKW-Konzession auf Energy Zürich überträgt, hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek den interessierten Kreisen die Möglichkeit gegeben, ihre Meinungen zu äussern. Die Anhörung dauert bis zum 27. November.

Es sieht auf den ersten Blick so aus, als ob jetzt ein juristisches Hick-Hack mit Einsprachen und Verzögerungen beginnen würde. Im juristisch engeren Sinn hat die Anhörung des Uvek aber einen rein konsultativen Charakter. Medienrechtsprofessor Rolf H. Weber von der Universität Zürich sagte gegenüber dem Klein Report: «Das Uvek führt die Anhörung durch, um eine verstärkte Grundlage für die eigene Meinungsbildung zu schaffen.» Und der Jurist präzisiert: «Einsprachen im engeren juristischen Sinn, die den Entscheid des Uvek umstossen könnten, sind nicht möglich.»

Beschwerde gegen den Entscheid des Uvek könnte nur Energy selbst über das Bundesverwaltungsgericht einreichen. «Mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz sind Konzessionsübertragungen generell erleichtert worden», sagt Weber. So könne das Unternehmen Ringier die Konzession sofort nutzen, obwohl die Genehmigung erst nachträglich erfolge.

Professor Weber sieht keinen Handlungsbedarf für eine Gesetzesänderung, um zu verhindern, dass künftig erneut eine etablierte Radiostation die Konzession verlieren könnte: «Das Konzessionserneuerungsverfahren soll eine Möglichkeit bieten, dass trotz der Knappheit an UKW-Frequenzen neue Radioveranstalter in den Markt eintreten.» Medienminister Moritz Leuenberger ergänzte hierzu in einem Interview des «Tages-Anzeigers» vom Samstag, der Sinn des Gesetzes sei nicht, «einen Konzessionshandel in Schwung zu bringen». Diesbezüglich stelle sich die Frage, «ob das Gesetz wieder geändert werden muss».

Das Uvek entscheidet über den Energy-Deal innerhalb von drei Monaten. Es kann die Frist falls nötig aber auch verlängern. Geprüft wird, ob Energy Zürich in der Lage ist, die von Radio Monte Carlo versprochenen Programmleistungen zu erbringen.

Der Klein Report findet: Der mit Kommerz-Sound überladene Plaudersender Energy, der bislang in gut gelauntem «Züritüütsch» eine Hand voll boulevardistischer oder softiger Schlagzeilen als Nachrichten verträllerte, sollte das Qualitätsniveau möglichst rasch nach oben schrauben.

Der Verkauf der Radiokonzession an Ringier: Hoffnung für Radio Energy: Radiokonzession von Music First Network gekauft und Giuseppe Scaglione als Retter von Radio Energy Zürich. Was alles noch schiefgehen kann: Der Radio-Monte-Carlo-Energy-Deal ist noch nicht «gegessen»