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Samstag
19.06.2021

Medien / Publizistik

114 Ja-Stimmen gabs im Nationalratssaal in der Schlussabstimmung für die zusätzlichen 120 Millionen Förderfranken pro Jahr. (Bild © Parlamentsdienste)

Nach langem und zähen Ringen gab es fürs «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» schliesslich 114 Ja-Stimmen im Nationalratssaal bei 76 Nein-Stimmen. In der kleinen Kammer wurde die neue Medienförderung in der Schlussabstimmung vom Freitag mit 28 zu 10 Stimmen abgesegnet.

Die 120 Millionen zusätzliche Fördergelder, die während sieben Jahren in die Medienbranche fliessen werden, freute die Verlegerverbände hüben wie drüben: Der Verband Schweizer Medien, Médias Suisses und Stampa Svizzera hoben die «deutliche Mehrheit» hervor, die der Ausbau der Medienförderung im Parlament gefunden habe. 

Gegen das Paket ist bereits ein Referendum auf dem Weg. Das macht den drei Verlegerverbänden keine Angst. Einer öffentlichen Diskussion stehe man offen gegenüber. 

Vom Massnahmenpaket wird auch der Schweizer Presserat profitieren. Das Gremium begrüsste den Parlamentsentscheid am Freitag als «gutes Signal für die Sicherung von qualitativ hochstehendem Journalismus».

Zurzeit wird die Selbstregulierungsorganisation, die unter einer anhaltenden Beschwerdeflut leidet, vollständig von der Branche getragen, namentlich von den drei Berufsverbänden Impressum, Syndikat Schweizer Medienschaffender und Syndicom sowie von der Konferenz der ChefredaktorInnen, dem Verlegerverband und der SRG. 

Dank des neuen Förderpakets stehen die Chancen gut, dass auch der Presserat künftig mit Bundesmitteln unterstützt wird.