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Montag
25.11.2019

Medien / Publizistik

Feri fehlten 1'500 Stimmen für Regierungsrat

In der «NZZ am Sonntag» lieferte CVP-Präsident Gerhard Pfister die Formel für einen Bundesratssitz. Sie lautet 35.

Diese Zahl ergibt sich durch die Milchmädchenrechnung nach Sitzen und Mandaten. Die Grünen erreichen neu genau 35 Sitze. Aber nur, wenn die zwei Linksaussen aus der Romandie sich auch mitzählen lassen wollen. «Die Grünen haben sich somit mathematisch für den Bundesrat qualifiziert.»

Mathematik ist ja schön, Macht ist jedoch etwas anders. Im Nationalrat bleibt die SVP die stärkste Fraktion. Im Ständerat, der Kleinen Kammer mit viel Einfluss, bleibt die CVP am Drücker. Deshalb ist die FDP definitiv ein Absturzkandidat punkto Regierungsmitglieder.

Doch auch die SP wird nach den Wahlen 2019 als angeschossene Partei hervorgehen: Ausgerechnet im Kanton Aargau haben sie ihren Ständeratssitz verloren und der SP-Kandidatin Yvonne Feri fehlten 1500 Stimmen für ein Regierungsratsmandat.

Doch die Schweizer Geschichte zeigt, dass nicht die Mathematik über die Zusammensetzung des Bundesrates entscheidet, sondern der politische Wille der Parteien. Und hier sind die Schweizer Parteien traditionell eher föderalistisch und eidgenössisch statt ideologisch gestimmt.