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Donnerstag
06.08.2015

Medien / Publizistik

Justizminister Heiko Maas hat Generalbundesanwalt Harald Range aus dem Dienst entlassen. Kanzlerin Angela Merkel stehe hinter diesem Entscheid, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

Am Mittwoch war Range laut Zeitungsberichten nach wie vor im Amt. Vom Justizministerium war zu hören, dass die Versetzung in den Ruhestand erst mit Überreichung der Ruhestandsurkunde vollzogen sei. Das Schriftstück muss vom deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck unterzeichnet werden.

Range hatte Untersuchungen gegen zwei Journalisten des Blogs Netzpolitik.org eingeleitet, weil diese Aussagen aus geheimen Unterlagen des Verfassungsschutzes öffentlich gemacht haben. Eine Welle der Empörung ging daraufhin durch die Medien.

Ranges Vorgehen wurde als Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit gewertet, während der Generalbundesanwalt die Unabhängigkeit der Justiz verletzt sieht.