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Samstag
04.07.2020

Medien / Publizistik

«22 Stunden täglich in seiner Zelle»

Am Freitag wurde Wikileaks-Gründer Julian Assange 49 Jahre alt. In einem offenen Brief an die britische Regierung kritisieren über 40 Journalisten- und Menschenrechtsorganisationen die Haftbedingungen und verlangen Assanges Freilassung.

Das Justizverfahren gegen Julian Assange sei eine «beispiellose Eskalation eines bereits beunruhigenden Angriffs auf den Journalismus in den USA», heisst es in dem am Freitag publizierten offenen Brief.

Die US-Regierung hat den Wikileaks-Gründer in 18 Anklagepunkten wegen Erlangung, Besitz, Verschwörung zur Veröffentlichung und Veröffentlichung vertraulicher Informationen angeklagt. Es sei das erste Mal, dass diese Anklagepunkte «im Zusammenhang mit der Veröffentlichung wahrheitsgetreuer Informationen von öffentlichem Interesse» verwendet werden, heisst es in dem Brief weiter. 

«Dies stellt einen äusserst gefährlichen Versuch dar, die Kommunikation zwischen Journalistinnen und Journalisten und ihren Quellen sowie die Veröffentlichung von Verschlusssachen durch Medienschaffende zu kriminalisieren, ungeachtet des Nachrichtenwertes der Informationen und unter völliger Missachtung des Rechts der Öffentlichkeit auf Information.»

Auch die Haftbedingungen werden in dem offenen Brief kritisiert: Schon vor dem Corona-Lockdown sei Julian Assange unter Bedingungen festgehalten worden, «die einer Isolationshaft nahekommen, da er mehr als 22 Stunden täglich in seiner Zelle eingesperrt war». 

Ihm werde nur «extrem eingeschränkter Zugang zu seinem Anwaltsteam und Dokumenten» gewährt. Nach einem Besuch im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Mai 2019 hatte der UN-Sonderberichterstatter für Folter gesagt, dass Assange «psychologischer Folter ausgesetzt» sei.

An der jüngsten Anhörung vor Gericht per Video konnte Assange nach Angaben seiner Anwälte aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Das Gericht warnte ihn nun vor einem weiteren Fernbleiben, wenn keine «medizinischen Beweise» vorlägen. Die nächste Anhörung soll am 27. Juli stattfinden.