Content:

Freitag
31.07.2015

Medien / Publizistik

Die Journalistengruppe netzpolitik.org ist ins Visier der deutschen Justiz geraten: Der Vorwurf lautet auf Landesverrat!

Der Generalbundesanwalt hat gegen führende Personen von netzpolitik.org ein Strafverfahren eröffnet. Den Journalisten wird unter anderem die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Ein doch sehr schwerwiegender Vorwurf, wenn man bedenkt, dass dies fünfzig Jahre nach der «Spiegel»-Affäre erneut passiert.

Diese juristischen Massnahmen sind nach eingehender Untersuchung einer Strafanzeige eingeleitet worden. Gemäss Hans Leyendecker und Georg Mascolo von der «Süddeutschen Zeitung», NDR und WDR habe Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen die Anzeige beim Landeskriminalamt in Berlin erwirkt, wobei er in zwei weiteren Fällen Strafanzeige erstattete.