Am Donnerstag und Freitag beriet die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) des Nationalrats die «Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015» an einer auswärtigen Sitzung im Kanton Aargau. Entgegen dem Beschluss des Ständerats beschloss die Kommission, den Finanzrahmen für den Filmbereich nicht zu erhöhen, sondern bei 148 Millionen Franken zu belassen. Die Kommission tagte unter dem Vorsitz des Aargauer SVP-Politikers Lieni Füglistaller und teilweise im Beisein von Bundesrat Didier Burkhalter.
«Die Finanzierung des Filmbereichs löste eine engagierte Debatte aus, fiel doch die Einschätzung über die Qualität des Schweizer Filmschaffens unterschiedlich aus», teilte die Kommission am Freitag mit.
Mit 15 zu zehn Stimmen bei einer Enthaltung folgte die Kommission schliesslich dem Vorschlag des Bundesrats und nicht dem Beschluss des Ständerats. Letzterer hatte den Zahlungsrahmen für den Film in der Sommersession um zehn Millionen erhöht. Diese zehn Millionen hatte der Ständerat vor allem für die Unterstützung der erfolgsabhängigen Filmförderung (Succes Cinema) und die Digitalisierung vorgesehen.
Im Jahre 1999 fand der Kulturartikel Aufnahme in der Bundesverfassung. Erst zehn Jahre später verabschiedeten beide Räte das Kulturförderungsgesetz. Dieses sieht vor, dass die finanzielle Steuerung der Kulturförderung des Bundes über eine für jeweils vier Jahre gültige Kulturbotschaft erfolgen soll. Die vom Bundesrat ans Parlament überwiesene Kulturbotschaft sieht für die Jahre 2012-2015 Finanzmittel von insgesamt 637,9 Millionen Franken für die Kulturförderung, für den Zugang zur Kultur sowie für Pflege und Erhalt der Kultur vor. Der Ständerat hatte in der Sommersession 2011 diesen Betrag um insgesamt 38 Millionen Franken für die Bereiche Heimatschutz und Denkmalpflege, Film sowie für die Tätigkeiten von Pro Helvetia aufgestockt, wobei das qualifizierte Mehr bei der Abstimmung über die Ausgabenbremse beim Zahlungsrahmen von Pro Helvetia (8,6 Millionen Franken) nicht erreicht wurde.
Die WBK-N setzt die Beratung der Kulturbotschaft am 9. September fort. Der Nationalrat wird in der Herbstsession über die Vorlage befinden.
