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Dienstag
10.04.2012

Die Südostschweiz Medien AG hat in drei von acht relevanten Märkten im Versorgungsgebiet 32, das den Kanton Graubünden und einen grossen Teil des Kantons Glarus umfasst, eine marktbeherrschende Stellung. Das ergab ein Gutachten der Weko, welches das Bakom nach Eingang einer Beschwerde in Auftrag gegeben hatte.

Die Beschwerdeführer sind die Initianten für ein Radio Südost - Roger Schawinski, Stefan Bühler und Dani Sigel. Sie sehen das Gutachten als Etappensieg im Rahmen der Radiokonzessionsvergabe.

Die Wettbewerbskommission (Weko) hat in den Märkten für Leserinnen und Leser, für Printwerbung und für Radiowerbung eine marktbeherrschende Stellung festgestellt. Über keine solche Stellung verfügt die Südostschweiz Medien AG allerdings in den Märkten für Hörerinnen und Hörer, für Zuschauerinnen und Zuschauer, für Nutzerinnen und Nutzer von Internetplattformen, für Fernsehwerbung und für Onlinewerbung.

Jetzt muss wiederum das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) prüfen, ob ein Missbrauch dieser marktbeherrschenden Stellung vorliegt. Gemäss der Missbrauchsdefinition müsse die Prüfung allerdings im publizistischen Bereich erfolgen, heisst es in einer Mitteilung an die Parteien: «Es ist zu prüfen, ob die Meinungs- und Angebotsvielfalt im zum Radiowerbemarkt komplementären Hörer- und Hörerinnenmarkt durch missbräuchliche Verhaltensweisen der Südostschweiz-Mediengruppe gefährdet wurde beziehungsweise wird.»

Der Missbrauch müsse ausserdem systematisch und zukunftsgerichtet sein, um die Meinungs- und Angebotsvielfalt zu gefährden. Die Anhörung der Parteien dauert noch bis Mitte Mai.

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