Nationalrätinnen und Nationalräte aller grösseren Fraktionen unterzeichneten am Donnerstag eine «Cablecom gegen joiz» genannte Interpellation für mehr Präsenz der Jugend in den Medien an den Bundesrat. Aufgrund der Beschwerde von Cablecom gegen die Aufschaltung des Jugendsenders Joiz wird darin der Bundesrat gefragt, was dieser «zur Förderung einer vorurteilslosen Präsenz der Schweizer Jugend im TV und zum fehlenden Angebot für die Jugend zu tun» gedenke und wie die Regierung dazu stehe, dass «ein Unternehmen mit juristischen Tricks die Medienvielfalt insbesondere für junge Schweizer Erwachsene blockiert».
Eingereicht wurde die Interpellation von Jo Lang (Alternative), unterzeichnet von jungen Nationalrätinnen und Nationalräten aller grösseren Fraktionen: Evi Alleman (SP), Bastien Girod (Grüne), Tiana Moser (glp), Lukas Reimann (SVP), Nathalie Rickli (SVP) und Christian Wasserfallen (FDP). Die Interpellation war schon vor vier Wochen angekündigt worden, als das Bundesverwaltungsgericht den Entscheid des Bundesamtes für Kommunikation unterstützte, wonach Joiz zum Pflichtprogramm gehört und dementsprechend flächendeckend analog ausgestrahlt werden muss. Verschiedene Nationalrätinnen und Nationalräte erklärten damals, sie würden die Sache ins Parlament tragen, sollte Cablecom Rekurs einlegen.
«Es kann doch nicht sein, dass hier die Politik eines Unternehmens gegen die Gesetzgebung des Bundes auf dem Rücken der Jugend ausgetragen wird», so Ivica Petrušić, Geschäftsführer der Okaj Zürich (Kantonale Kinder- und Jugendförderung). «Joiz hat ein grosses Potenzial für die Jugend, zum Beispiel im Bereich Prävention, und ich finde es bedenklich, dass Cablecom ein Juristenheer damit beschäftigt, sicherzustellen, dass zwei Drittel der Haushalte mit Jugendlichen Joiz nicht übers Fernsehen empfangen können.»
