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Der Bundesrat hat am Mittwoch mit der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) eine Leistungsvereinbarung über das Auslandangebot abgeschlossen. Er wird jährlich 20,6 Millionen Franken an die Internet-Plattform swissinfo.org und die Zusammenarbeit mit TV5 und 3sat leisten. In einer für fünf Jahre abgeschlossenen Vereinbarung hat der Bundesrat festgehalten, welches internationale Angebot von der SRG erwartet und vom Bund finanziell unterstützt wird. Damit wird die SRG weiterhin die Internet-Plattform http://www.swissinfo.org betreiben, die Radio Schweiz International ersetzt, das seit Mitte der 30er-Jahre über Kurzwellen für die 5. Schweiz gesendet und den Betrieb Ende 2004 eingestellt hatte.

Im Bereich des Fernsehens wird der Bund die Zusammenarbeit der SRG mit TV5 für das französischsprachige Publikum und mit 3sat für das deutschsprachige Publikum unterstützen. Die SRG wird sich im Übrigen weiterhin an internationalen Zusammenarbeitsprojekten wie Euronews und Arte beteiligen können. Diese Vereinbarung zwischen dem Bund und der SRG entspricht dem Willen des Parlamentes, das im neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) festschrieb, dass der Bundesrat das publizistische Angebot für das Ausland periodisch mit der SRG zu regeln und mindestens die Hälfte der gesamten Kosten zu übernehmen habe.