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Der Bundesrat hat die Schweiz am Mittwoch in 13 Versorgungsgebiete für Regionalfernsehen mit Gebührenanteil gegliedert. Im besonders umstrittenen Raum Zürich-Ostschweiz hat sich der Bundesrat für die Schaffung zweier Versorgungsgebiete entschieden. Das eine soll die Kantone Zürich, Schaffhausen und Thurgau umfassen. «Für die Produktion eigener Programmfenster für die Kantone Schaffhausen und Thurgau wird der entsprechende Veranstalter einen Gebührenanteil erhalten», heisst es in der Mitteilung des Bundesamts für Kommunikation (Bakom). Das Versorgungsgebiet Ostschweiz soll sich auf die Kantone St. Gallen, Appenzell (AR, AI) sowie auf die östlichen Thurgauer Bezirke Arbon und Bischofszell konzentrieren.

Mit diesem Entscheid ist der Bund wieder von der kurzfristig lancierten Idee abgekommen, für den Grossraum Zürich einen TV-Sender ohne Gebührengelder und ohne behördliche Auflagen zu ermöglichen. Allerdings sagte Medienminister Moritz Leuenberger am Mittwoch vor den Bundeshausmedien, bei der Zumessung des Gebührenanteils an das Zürcher Regional-TV werde man der Tatsache Rechnung tragen, dass sich in und um die Stadt herum ein Fernsehsender rentabel betreiben lasse.

Erwähnenswert sind im Weiteren in der Romandie das neue Versorgungsgebiet Waadt-Freiburg, das ein Programmfenster für den Kanton Freiburg vorsieht und das Versorgungsgebiet Arc jurassien, das die Kantone Neuenburg, Jura und den Berner Jura verbindet. Der Kanton Wallis bildet ein einheitliches Versorgungsgebiet, in welchem der spätere Konzessionär die Auflage erhalten wird, Programme in französischer wie auch in deutscher Sprache zu verbreiten.

Als nächstes werde jetzt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) die Ausschreibung der betreffenden Konzessionen vorbereiten. Diese dürfte voraussichtlich im Frühherbst 2007 stattfinden, heisst es in der Mitteilung. Bei dieser Gelegenheit werde das Uvek auch die Beträge der Gebührenanteile für die einzelnen Versorgungsgebiete sowie den konkreten Inhalt der jeweiligen Leistungsaufträge bekannt geben. Die Vergabe der neuen Konzessionen dürfte ab Frühjahr 2008 erfolgen. - Siehe auch: «Massvolle Entwicklung» der UKW-Radio-Versorgungsgebiete, Thurgauer Regierung spricht sich gegen TV-Monopolisierung aus, Schaffhauser Regierung gibt eigenes TV-Gebiet nicht verloren und Regionalfernsehen: Alles wieder anders im Raum Zürich-Ostschweiz