Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch neue Abstimmungstermine festgelegt und unter anderem beschlossen, das Bundesgesetz über die Buchpreisbindung (BuPG) am 11. März 2012 zur Abstimmung zu bringen.
Fast genau ein Jahr vor dem Abstimmungstermin, am 18. März 2011, hatten National- und Ständerat beschlossen, in der Schweiz die gesetzliche Buchpreisbindung wieder einzuführen. Ein überparteiliches Komitee von Jungfreisinnigen, Junger SVP, Exponenten der Grünliberalen und der Piratenpartei sowie von Nationalräten der FDP und der SVP ergriff daraufhin erfolgreich das Referendum.
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