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Dicke Post für Bundesrat Moritz Leuenberger aus dem Zürcher Kaspar-Escher-Haus, dem Sitz der Zürcher Kantonsregierung: Dem Chef des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) werfen seine früheren Amtskolleginnen und -kollegen einen «eigentlichen Affront gegenüber dem Kanton Zürich» und gesetzwidriges Verhalten vor. Zankapfel sind die neuesten Vorschläge aus Bern für die Gestaltung der TV-Versorgungsgebiete für Regionalsender im Raum Zürich-Ostschweiz, für die die Vernehmlassungsfrist am Donnerstag abgelaufen ist.

Vorab bemängelt die Regierung, dass die neuen Vorschläge kaum erklärt seien. «Insbesondere begründen Sie mit keinem Wort, wie sich die Zweiteilung des Kantons Zürich im Versorgungsgebiet Nordostschweiz rechtfertigen lässt», heisst es wörtlich. Diese «völlig neuen Vorschläge» würden «eine eigentliche Umkehr aller auch von Ihnen vertretenen bisherigen Grundsätze enthalten», schreibt das Zürcher Regierungsgremium tadelnd, was zusammen mit der Anhörungsfrist von lediglich 14 Tagen ein «unübliches Vorgehen» sei.

Bereits eine summarische Prüfung der neuesten Vorschläge habe ergeben, «dass sie für den Kanton Zürich unannehmbar und unseres Erachtens auch gesetzwidrig sind». Den politischen, geografischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gegebenheiten werde mit der Idee, den Kanton Zürich aufzuteilen, keine Rechnung getragen. Die neuartige Kreation eines einzigen regionalen TV-Veranstalters ohne Konzession und ohne Leistung sei in der Konsequenz «unklar». Quintessenz: Es sei «nach wie vor richtig», beim ursprünglichen Vorschlag zu bleiben, das Versorgungsgebiet mit dem Kanton Zürich mit einem Leistungsauftrag zu verbinden. - Mehr dazu: Regionalfernsehen: Alles wieder anders im Raum Zürich-Ostschweiz, Vernehmlassung zum Thema Privat-TV-Versorgungsgebiete beendet und Zürcher Regierung begrüsst Vorschlag zum TV-Versorgungsgebiet