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In China dürfen ausländische Medien künftig nur noch mit Erlaubnis der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Berichte verbreiten. Dieselben Einschränkungen würden mit sofortiger Wirkung auch für Bilder und Grafiken gelten, teilte Xinhua am Sonntag mit. Die Agentur dürfe die zur Verbreitung in China bestimmten Nachrichten ausländischer Medien auch zensieren und unzulässige Inhalte streichen. Zur Begründung wurde unter anderem auf Gefahren für die nationale Sicherheit verwiesen.

Den neuen Vorschriften zufolge können ausländische Nachrichten in China nur noch durch Vermittler verkauft werden, die von Xinhua bevollmächtigt wurden. Die Geschäftserlaubnisse der internationalen Medien sollen jährlich überprüft werden. Bei Verstössen drohen Verwarnungen oder Aufforderungen zur Korrektur innerhalb bestimmter Fristen. Ausserdem können die Lizenzen ausgesetzt oder entzogen werden, wenn unerwünschte Nachrichten verbreitet oder ohne Vermittlung Kunden geworben werden.

Als unzulässig bezeichnen die Regeln Berichte, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die staatliche Einheit darstellen könnten. Auch die Anstachelung von Hass zwischen den Volksgruppen sowie die Unterstützung von Religionen und Aberglauben gelten als unerwünscht. Die Vorschriften ersetzen einen Regierungserlass von 1996, der die Verbreitung von Finanzinformationen regelte. Sie gelten auch für Nachrichtenagenturen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sowie aus Taiwan, das von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird.