Thailands Regierungschef hat mit einem Nebenjob als Fernsehkoch gegen die Verfassung verstossen. Zu diesem Urteil kam am Dienstag das Verfassungsgericht. Samak Sundaravej muss deshalb sein Amt niederlegen - zumindest vorübergehend. Mit dem Premier muss auch das gesamte Kabinett innerhalb von 30 Tagen zurücktreten. Das Parlament kann Samak dann allerdings erneut auf den Posten berufen. Dies dürfte kein Problem sein, da die Regierungskoalition eine satte Mehrheit im Parlament hat.
Samak hatte bei der Produktionsgesellschaft Face Media als Kochexperte vor der Kamera gestanden und dafür Honorare kassiert. Damit hat er laut Gericht seine Amtspflichten verletzt. Die Verfassung verbietet dem Regierungschef Einnahmen aus anderen Beschäftigungen oder geschäftlichen Beteiligungen. Die Regierungskoalition reagierte postwendend mit der Ankündigung, Samak solle wiedergewählt werden. Fraktionsführer Witthaya Buranasiri bezeichnete Samaks Fehlverhalten als «unbedeutend».
Der Regierungschef wird seit Wochen von einer ausserparlamentarischen Opposition unter Druck gesetzt, die in Bangkok den Regierungssitz besetzt hält und seinen Rücktritt fordert. Samak verhängte zwar den Ausnahmezustand, der ihre Demonstration illegal machte, doch weigern sich Polizei und Armee, das Gelände gewaltsam zu räumen. Die Tourismusindustrie fürchtet einen verheerenden Umsatzeinbruch, wenn die Krise nicht bald gelöst wird.
Dienstag
09.09.2008