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Weil das Landesgericht Feldkirch eine Klage der «Academy of Motion Picture Arts and Science» aus Beverly Hills in erster Instanz gutgeheissen und eine einstweilige Verfügung erlassen hat, muss das «Oscar-Kino» in Feldkirch seinen Namen ändern. Mit der einstweiligen Verfügung wurde dem Kinobetreiber Michael Wieser verboten, den Namen «Oscar»-Kino weiter zu verwenden. Ausserdem hat ihn das Gericht angewiesen, sämtliche Firmen-Logos, Eintrittskarten, Homepages sowie E-Mail-Adressen zu ändern. Wieser nennt sein Kino nun offiziell «Kino-Namenlos».

Wie der Gerichtssprecher Reinhard Flatz erklärte, habe das Gericht die Klage gutgeheissen, weil die «Oscar-Academy» ihre Rechte am Namen Oscar und an der Oscar-Figur geltend gemacht habe. Beide habe der Kinobetreiber zu Werbezwecken verwendet. Der Kinobetreiber meinte vor Gericht, das Kino existiere seit 23 Jahren, und der Kinoname gehe auf den damaligen Gründer «Oscar» Turnherr zurück. Die Nachrichtenagentur SDA hat herausgefunden, dass sich der mittlerweile verstorbene Grossindustrielle offiziell Oskar und nicht Oscar schrieb.

Laut dem Gerichtssprecher bleiben dem Kinobetreiber Wieser rechtlich zwei Möglichkeiten: Er kann auf die Klage eintreten, zu den bereits gemachten Aussagen eine Gegendarstellung abgeben und sich damit gegen die einstweilige Verfügung wehren. Oder er kann sich passiv verhalten. In diesem Fall wird das Gericht ein Versäumungsurteil fällen. Den Parteien steht in jedem Fall der Instanzenweg offen.

Zu ähnlichen Fällen kam es im vergangenen Jahr in der Schweiz. Die Berner Gemeinde Wohlen wurde von einer Zürcher Anwaltskanzlei im Namen der Oscar-Academy angewiesen, den 1990 ins Leben gerufenen «Wohlener Oscar» umzutaufen. Der Gemeinde wurde für den mit einem bescheidenen Gutschein dotierten Preis mit einer Schadenersatzklage gedroht. Der Preis heisst heute «Wohlener Hecht». Auch der FDP Schweiz wurde ihr KMU-Oscar verboten. Sie verlieh ihn an besonders innovative Unternehmen. Eine Nachbildung des Goldmännchens gab es dazu. Die Partei verleiht den Preis nach wie vor, aber unter anderem Namen. Er heisst heute «KMU-FDP-Preis». Siehe auch: «KMU-Oscars» an E-Parteitag der FDP vergeben