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Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew hat eine noch unter seinem Vorgänger Wladimir Putin geplante Verschärfung des Mediengesetzes abgelehnt. Die neuen Bestimmungen könnten «ein normales Funktionieren von Massenmedien behindern», zitierten Moskauer Medien am Dienstag aus einem Gutachten des Kreml. Damit sei das Vorhaben der von Putin geführten Partei Geeintes Russland in der Duma gescheitert, schrieb die Zeitung «Kommersant».

Laut der im April in erster Lesung beschlossenen Gesetzesänderung hätte etwa Zeitungen bei wiederholter Rufschädigung die Schliessung gedroht. Auslöser der Novellierung waren Presseberichte über Putins Privatleben. Gegen die Verschärfung hatte es international Protest gegeben. Auch russische Medienvertreter, Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtler kritisierten die Änderungen scharf.

Die von Geeintes Russland mit einer Zweidrittelmehrheit dominierte Duma hatte das Gesetz geändert, nachdem eine Moskauer Zeitung über eine angebliche Scheidung Putins und eine mutmassliche Liebschaft mit einer Sportlerin berichtet hatte. Das Boulevardblatt «Moskowski Korrespondent» wurde daraufhin eingestellt. In der vom Kreml veröffentlichten Stellungnahme Medwedews hiess es, das Gesetz könne keinen wirksamen Schutz vor Verleumdungen bieten.