Im In- und Ausland soll der Schutz der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes verstärkt werden. Zudem sollen präzisere Regelungen rund um die Bezeichnung «Schweiz» und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen. Dies sind die Ziele des Gesetzgebungsprojekts «Swissness». Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vernehmlassung lanciert. Sie dauert bis zum 31. März 2008. Der Revisionsentwurf zum Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben enthält Kriterien zur präziseren Bestimmung der geografischen Herkunft. Neu sollen auch gegen den Missbrauch von «Swissness» Klagen möglich sein.
Mittwoch
28.11.2007