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Dienstag
30.08.2011

Reporter ohne Grenzen (ROG) und deren Partnerorganisation Uzbekistan Press Freedom Group haben am Dienstag anlässlich des 20. Unabhängigkeitstags der früheren Sowjetrepublik Usbekistan eine Amnestie für elf inhaftierte Journalisten gefordert. Auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion führe Usbekistan damit einen traurigen Rekord an inhaftierten Journalisten. «Das Regime hat die Journalisten ins Gefängnis gesteckt oder ins Exil getrieben, um unbequeme Kritiker mundtot zu machen», sagte Michael Rediske, Vorstandssprecher von ROG. Da gebe es wenig Grund zum Feiern.

ROG und die Uzbekistan Press Freedom Group seien zudem besorgt, weil die usbekische Regierung die Internetzensur in den vergangenen Wochen merklich verstärkt habe. Präsident Karimow habe am 5. August 2011 - offenbar als Reaktion auf den Arabischen Frühling - eine neue Expertenkommission eingesetzt, welche die Medien in dem zentralasiatischen Land noch gezielter überwachen soll. Die Kommission soll sich scheinbar auf die Kontrolle des Internets sowie von Satelliten-TV-Sendern konzentrieren. Damit nehme die Regierung unter anderem ausländische Fernsehsender ins Visier, die bisher über Satellitenschüsseln in Usbekistan empfangen werden konnten.

Die usbekische Führung versuche auch schon lange, unabhängige Nachrichtenseiten wie Uznews.net zu blockieren. Anfang August habe die Regierung schliesslich damit begonnen, auch internationale Nachrichtenseiten vorübergehend zu blockieren. «ROG und die Uzbekistan Press Freedom Group werten dies als Testlauf für eine umfassende Informationsblockade im Internet und gleichzeitig als Drohgebärde der Machthaber», teilten die beiden Organisationen am Dienstag mit. Das Regime wolle offenbar demonstrieren, dass es dazu in der Lage sei, die Zensurmassnahmen im Internet weiter zu verschärfen.