Content:

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat im Kartellstreit mit der Europäischen Kommission im eigenen Land eine Niederlage erlitten. Die US-Justiz hat ein Gesuch des weltgrössten Softwareherstellers zurückgewiesen, den Konkurrenten Novell zur Herausgabe von Dokumenten zu zwingen. Microsoft habe versucht, die Gesetze der EU zu untergraben, heisst es in der am Montag veröffentlichten Begründung des Bostoner Gerichts.

Bereits im März hatte ein kalifornisches Bezirksgericht ein ähnliches Gesuch Microsofts für Dokumente des Konkurrenten Sun Microsystems und Oracle zurückgewiesen. Microsoft hatte seine Forderungen damit begründet, dass die Papiere für eine Verteidigung gegen die Vorwürfe der EU-Kommission notwendig seien. Sie könnten helfen, eine mögliche Strafzahlung an die EU von bis zu zwei Millionen Euro täglich abzuwenden.

Die EU-Kommission hatte Microsoft 2004 vorgeworfen, mit ihrer dominierenden Stellung bei PC-Betriebssystemen gegen europäische Wettbewerbsgesetze zu verstossen. In dem Streit hatte auch die Kommission Microsoft eine Einsicht in die Papiere der anderen Firmen schon verwehrt. Die EU-Kommission begründete die Entscheidung damit, dass die Papiere nach EU-Recht vertraulich seien. Siehe auch: Microsoft bittet US-Gerichte um Hilfe im Streit mit EU und USA intervenieren wegen Microsoft