Content:

Mittwoch
06.06.2007

Die Wettbewerbskommission (Weko) hat ihre Untersuchung gegen die Cablecom wegen Verweigerung der Übertragung des Teleclub-Programms abgeschlossen. Teleclub ist aufgrund der Intervention der Weko seit Dezember 2002 mit ihrem digitalen Pay-TV-Programm auf dem Kabelnetz der Cablecom aufgeschaltet. Die Parteien haben sich inzwischen über die Einzelheiten der Verbreitung geeinigt. Die Bedenken der Weko wurden damit ausgeräumt, sodass das Verfahren eingestellt werden konnte, wie die Weko am Mittwoch mitteilte.

Die Cablecom wollte ursprünglich die digitalen Fernsehsignale von Teleclub über ihr Kabelnetz nur übertragen, wenn dafür die Cablecom-Plattform verwendet und die Kundenverwaltung an die Cablecom abgegeben wird. Die Weko verpflichtete deshalb die Cablecom am 23. September 2002 mittels vorsorglicher Massnahmen, das digitale Teleclub-Programm über das Cablecom-Kabelnetz ohne diese Bedingungen zu verbreiten. Damit konnte Teleclub ein Konkurrenzprodukt zum digitalen Programm der Cablecom auf den Markt bringen, was gerade in der Anfangsphase des wachsenden Pay-TV-Marktes von entscheidender Bedeutung war.

Die vorsorglichen Massnahmen der Weko wurden im September 2003 durch das Bundesgericht teilweise aufgehoben, womit die Cablecom Teleclub hätte abschalten können. Die Cablecom verzichtete jedoch darauf und hielt sich ununterbrochen an die ursprüngliche Verfügung der Weko, obwohl die Parteien über die Einzelheiten der Übertragung lange keine Einigkeit erzielten. Teleclub und die Cablecom konnten sich schliesslich im Oktober 2006 einigen und Teleclub zog seine Anzeige zurück. Die Weko konnte deshalb die Untersuchung einstellen, da der Gegenstand derselben weggefallen war.