Dass das Uvek nach einem dreijährigen Verfahren TVO zum zweiten Mal die Konzession erteilt und Tele Säntis nicht berücksichtigt hat, überrascht die Verliererseite nicht: «Ich kenne keine Behörde, die nach drei Jahren ihren einstigen Entscheid wieder umstösst», erklärte Top-Medien-Geschäftsführer Günter Heuberger, der als Tele-Säntis-Initiant Mitbewerber um die Konzession in der Ostschweiz ist.
Bei Tele Säntis will man sich vergewissern, ob die Erteilung des Auftrags für das Weko-Gutachten durch das Bakom den Vorgaben im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Dezember 2009 entspricht. «Unser Juristenteam wird die Uvek-Begründung genauestens prüfen», sagte Heuberger am Donnerstag gegenüber dem Klein Report. «Es gilt zu beurteilen, ob der Uvek-Entscheid einerseits die gesetzlichen Grundlagen erfüllt und ob andererseits die Verhältnismässigkeit gewahrt worden ist», so Heuberger weiter.
Stellt sich heraus, dass das Uvek beziehungsweise das Bakom sich nicht ausführlich zum Missbrauchsbegriff geäussert und auch keine vertieften Sachverhaltsabklärungen unternommen haben, wird Tele Säntis innerhalb der 30-Tage-Frist Beschwerde gegen den Uvek-Entscheid einlegen.
