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In der Türkei wird dank einer Gesetzesänderung die Errichtung eines Fernsehsenders mit einem kurdischen Vollprogramm bald möglich werden. Eine entsprechende Vorlage wurde am Donnerstagabend im Parlament von Ankara verabschiedet. Das Gesetz bietet dem türkischen Staatssender TRT die Möglichkeit, 24 Stunden auf Kurdisch zu senden. Bisher war das nur zu eingeschränkten Zeiten möglich.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Gründung eines kurdischen Fernsehsenders als Teil eines neuen Ansatzes in der Kurdenpolitik angekündigt. Zu diesem Paket gehört auch ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Staates für das verarmte Kurdengebiet. Mit den Reformschritten will Ankara den Rückhalt der kurdischen PKK-Rebellen in der Bevölkerung Südostanatoliens schwächen.