Im Strafverfahren wegen eines Witzes über Donald Trump ist der deutsche Satiriker und ehemalige RBB-Moderator Sebastian Hotz alias El Hotzo freigesprochen worden.
Er musste sich vor einem Berliner Gericht verantworten, weil er auf X im Juli 2024 das Attentat auf Donald Trump unter anderem mit den Worten «Leider knapp verpasst», kommentierte, wie der Klein Report berichtete.
Die Anklage sah dadurch den Straftatbestand der «Billigung von Straftaten» als erfüllt an. Die Äusserungen könnten den öffentlichen Frieden stören.
Das Amtsgericht Tiergarten ist am Mittwoch nun zu dem Ergebnis gekommen, dass die Aussagen von El Hotzo nicht strafbar seien.
Bei den Äusserungen handle es sich «offenkundig um Satire» und sie seien «ersichtlich nicht ernst gemeint», geht aus einer Mitteilung des Gerichts hervor.
Auch der Umstand, dass die Äusserungen heftige Diskussionen ausgelöst hätten, führe nicht zu einer Strafbarkeit. Vielmehr seien solche Diskussionen «wünschenswerter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft».
Niemand würde sich durch solche «offenkundig satirischen Äusserungen zu Gewalttaten aufgerufen fühlen», begründete das Gericht den Freispruch von Sebastian Hotz weiter.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
