Die Thurgauer Regierung fordert, dass im Raum Zürich-Ostschweiz gemäss dem Vorschlag des Bundes zwei gebührenfinanzierte Privatfernsehsender zuzulassen sind. Beide Veranstalter müssten jedoch den gesamten Kanton abdecken. Aufgrund der kontroversen Ergebnisse in einer ersten Anhörung zur Neuaufteilung der TV-Versorgungsgebiete hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) einen neuen Vorschlag unterbreitet. Neben den Gebieten Zürich und Ostschweiz soll ein neues Gebiet Nordostschweiz dazukommen. Nach Ansicht der Regierung könne mit dieser Lösung auch ein Monopol von Zeitung, Fernsehen und Radio im Grossraum St. Gallen verhindert werden.
Der neue Vorschlag entspreche im Wesentlichen dem heutigen Zustand mit den Anbietern Tele Ostschweiz und Tele Top, teilte die Regierung am Donnerstag mit. Damit könnten beide TV-Veranstalter eine Konzession erhalten. Allerdings soll laut Uvek der ganze Kanton Thurgau dem Gebiet Nordostschweiz angehören, aber nur Arbon und Bischofszell dem Gebiet Ostschweiz. Mit dieser Spaltung ist der Regierungsrat nicht einverstanden und fordert, den ganzen Thurgau überlappend den beiden Gebieten Nordostschweiz und Ostschweiz zuzuschlagen.
Nur diese Lösung könne eine Medienspaltung des Kantons verhindern. Dies sei besonders wichtig, da der Thurgau kein eigentliches Zentrum habe und sich an verschiedenen ausserkantonalen Zentren orientiere. Mit einer Zuteilung von lediglich zwei Bezirken zum Gebiet Ostschweiz würde dies noch verstärkt. Ausserdem plädiert der Regierungsrat dafür, das Gebiet Nordostschweiz um die beiden Wahlbezirke Stadt St. Gallen und Rorschach zu vergrössern. Grossflächige Überlappungen seien aus wirtschaftlichen Gründen notwendig. Nur weitere Wirtschaftsräume könnten die Existenz von zwei TV-Anbietern langfristig sichern.
Donnerstag
03.05.2007