Content:

Der spanische Telekomkonzern Telefonica hat die Bedinungen, die an den Kauf der UMTS-Lizenz geknüpft waren, nicht eingehalten. Nun schreiten die Behörden ein: Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) wird in den nächsten Tagen ein Aufsichtsverfahren gegen den spanischen Telekomkonzern Telefónica lancieren. Im schlimmsten Fall könnte dies zu einem Entzug der Lizenz führen, sagte der neue Präsident der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom), Marc Furrer, der bis Ende 2004 dem Bakom vorstand, in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «L`Agefi» vom Dienstag. Denn die Bedingungen, die an die Erteilung der UMTS-Lizenz geknüpft waren, seien nicht eingehalten worden. Bis Ende letzten Jahres hätte der spanische Konzern mindestens 50% der Bevölkerung abdecken müssen. Telefonica aber habe seines Wissens nicht eine UMTS-Antenne auf Schweizer Boden aufgestellt, sagte Furrer. Die Spanier hatten zwar im November 2000 eine hiesige UMTS-Konzession für 50 Mio. Franken gekauft, aber ihre Projekte in der Schweiz, Deutschland, Italien und Österreich Mitte 2002 auf Eis gelegt, nachdem der Konzern schlechte Erfahrungen mit dem Business-Plan und den Investitionen für den deutschen Markt gemacht hatte.

In Österreich hat Telefonica die UMTS-Lizenz bereits wieder verkauft, und auch in der Schweiz will der spanische Konzern sie versilbern. Allerdings bisher ohne Erfolg. «Wir hatten uns überlegt die Telefonica-Lizenz zu kaufen», hatte der Chef von Konkurrentin Tele2, Roman Schwarz, vor kurzem gesagt. Aber die Lizenz-Auflagen seien zu streng gewesen. Tele2 hätte innerhalb von sehr kurzer Zeit viele Antennen aufstellen müssen, um 50% der Bevölkerung abzudecken. ComCom-Chef Furrer bedauert angesichts von nur drei Anbietern den Mangel an Konkurrenz im Mobilfunkmarkt. Die Schweizer Tarife für Privatkunden seien im internationalen Vergleich hoch. Den Vorwurf des monatelangen Nichtstuns wies Furrer zurück: Das Bakom hätte von Gesetzes wegen nicht vor Ende 2004 gegen Telefonica aktiv werden können. Sonst hätte «Telefonica uns vor dem Bundesgericht angreifen können», erklärte Furrer. Wenn das BAKOM vor dem 31. Dezember eingeschritten wäre, wäre das ein Formfehler im Verfahren gewesen, sagte BAKOM-Sprecher Bernhard Bürki auf Anfrage. Das Aufsichtsverfahren gegen Telefónica sei eine aufwendige Angelegenheit und dürfte rund zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen.