Die spanische Telefónica reicht beim Bundesgericht Rekurs gegen den Entscheid der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) ein. Der Telekomkonzern wehrt sich damit gegen den Entzug seiner UMTS-Lizenz. Mitte April wurde der Telefónica durch die ComCom die UMTS-Lizenz entzogen, weil das spanische Unternehmen die Konzessionsauflagen nicht einhielt. Bis zu diesem Zeitpunkt stellte die Telefónica keine einzige UMTS-Antenne in der Schweiz auf. Die Auflagen sahen hingegen vor, dass bis Ende 2004 mindestens 50 Prozent der Schweizer Bevölkerung abgedeckt hätten werden müssen.
Telefónica erwarb die landesweite UMTS-Konzession im November 2000 für 50 Millionen Franken. Eineinhalb Jahre später legten die Spanier ihre sämtlichen Projekte in der Schweiz, in Deutschland, Italien und Österreich auf Eis. Die schlechten Erfahrungen mit dem Business-Plan und den Investitionen für den deutschen Markt waren dafür ausschlaggebend. In der Folge beabsichtigte Telefónica, die Schweizer Lizenz an die anderen drei UMTS-Konzessionsinhaber Swisscom, Sunrise und Orange zu verkaufen. Die ComCom lehnte dies jedoch ab. Ebenfalls abgelehnt wurde das Gesuch, die verletzte Konzessionsbestimmung aufzuheben.
Die Beschwerde des spanischen Konzerns betrifft auch die ComCom. Bis zum Entscheid des Bundesgerichts sind der Kommunikationskommission die Hände gebunden. Die frei gewordenen Frequenzen kann sie nicht weiterverwenden. Branchenexperten meinen, dass solche Verfahren am Bundesgericht rund ein Jahr dauern.
Freitag
23.06.2006