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Sonntag
20.07.2008

Die Sicherheitskommission des Nationalrates will nun doch noch in der Sommerpause aktiv werden. In einer ausserordentlichen Sitzung wollen die Räte Ende der kommenden Woche die Umstände der Wahl von Armeechef Roland Nef debattieren. Grund für die Einberufung der Sitzung seien die neuesten Enthüllungen zum Fall Nef und die Auftritte von Bundesrat Samuel Schmid und Armeechef Roland Nef in der letzten Woche, sagte Bruno Zuppiger (SVP/ZH), Präsident der Kommission. Er bestätigte auf Anfrage eine Meldung der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens SF.

Zuppiger fordert vom Bundesrat eine Aufklärung der Umstände von Nefs Wahl. Dazu müsse der Bundesrat zuvor eine Sitzung abhalten,verlangt der SIK-Präsident. «Nun geht es um die Glaubwürdigkeit der Armee», sagte Zuppiger. Der Bundesrat müsse darlegen, wie er eine saubere Führung der Armee sicherstellen wolle. Eine Sondersitzung hatte die Sicherheitskommission zunächst abgelehnt, nachdem bekannt wurde, dass gegen Nef bei seiner Wahl eine Strafanzeige hängig war und der Bundesrat darüber von Verteidigungsminister Samuel Schmid nicht informiert worden war. Eine sofortige Sitzung hatte einzig die Grüne Partei gefordert.

Am Wochenende wurden in der Sonntagspresse wieder weitere Details über angebliche Übergriffe von Nef auf seine frühere Partnerin bekannt. Die «SonntagsZeitung» veröffentlichte gar ein Polizeiprotokoll über die Vorfälle und zeigte davon einen Bildausschnitt. Nefs Ex-Freundin soll sich bei der Stadtpolizei Zürich wegen Stalking-Vorwürfen gemeldet haben, nachdem Nef in ihrem Namen per E-Mail auf Sexinserate geantwortet, ihre Privatadresse und die Telefonnummern bekannt gegeben und ein Bild von ihr angehängt habe. Sie habe daraufhin SMS, Telefonanrufe und Besuche von ihr unbekannten Männern erhalten, wie die «SonntagsZeitung» weiter schreibt.