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Freitag
11.07.2008

Der SVP Schweiz ist ein über Internet verbreitetes Fernsehangebot mit dem Namen «www.svp.tv» ein Dorn im Auge. Die Parteizentrale in Bern hat das laut Impressum verantwortliche «Internet-Fernsehen der liberalen SVP-Bewegung» aufgefordert, den Namen zu ändern. Ansonsten will sie rechtliche Schritte einleiten. Das Thurgauer Unternehmen Now Production hat demnach für die Änderung des Auftritts eine Frist bis zum 18. Juli, wie Parteisprecher Alain Hauert am Freitag zu Medienberichten sagte. Die Bezeichnung SVP und das Logo der Partei mit der Sonne seien rechtlich geschützt.

Aufgeschaltet wurde http://www.svp.tv vor rund einem Monat, wobei die Sonne der Volkspartei eine dunkle Brille trägt. Finanziert wird der Auftritt von Sympathisanten der liberalen SVP-Bewegung, wie Regula Marti von der Produktionsfirma auf Anfrage sagte. Werbung gemacht wird nicht für die SVP, sondern für die neue Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP). Marti nimmt die Intervention der SVP Schweiz gelassen. Man sei nicht auf Streit aus und wolle nicht provozieren. «Für uns ist das kein Problem. Es wird nach der Startphase sowieso eine Metamorphose geben», so Marti, zumal die liberale Bewegung der Volkspartei jetzt unter dem eigenen Namen BDP auftrete.

Die Sonne im SVP-Logo könnte gemäss Vorstellung von Marti durch einen Stern ersetzt werden, «der den Nachthimmel erhellt». Der Name www.bdp.tv ist reserviert, vorläufig gelangen die Benutzer über diese Adresse aber noch zu svp.tv. Die neue Partei nutzt das Internet weiter intensiv für ihre Belange. «Nächste Woche sind wir mit Bundesrätin Widmer-Schlumpf unterwegs», sagte Marti. Die SVP selbst will im Moment kein Fernsehen produzieren. Pressesprecher Hauert: «Wir sind eine politische Partei und keine TV-Anstalt.»