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Freitag
06.06.2008

Wieder einmal ist Feuer im Dach wegen der Frage, wen die SVP in eine «Arena»-Sendung im Schweizer Fernsehen (SF) entsenden soll oder darf. Zur Diskussion über die Turbulenzen und Spaltungstendenzen in der Noch-Bundesratspartei wollte das Fernsehen «einen Vertreter der SVP-Führungsspitze einladen» wie SF am Freitagmittag mitteilte. Parteipräsident Toni Brunner und die Vizepräsidenten Adrian Amstutz und Christoph Blocher hätten aber eine Teilnahme abgelehnt. Nur Caspar Baader habe seine Absage mit Terminproblemen begründet.

Stattdessen wollte die SVP den früheren Parteipräsidenten Ueli Maurer als Hauptreferenten delegieren, was wiederum vom Fernsehen abgelehnt wurde: Maurer sei lediglich als «Gast in der ersten Reihe» genehm. «Wir wollen nicht nochmals auf die Abwahl von Christoph Blocher zurückschauen, sondern eine aktuelle, zukunftsorientierte Diskussion führen, und dafür ist Ueli Maurer nicht die richtige Besetzung», sagt «Arena»-Redaktionsleiterin Marianne Gilgen laut dem SF-Communiqué. Es gehe um Fragen wie: Ist die Konkordanz tot? Wie funktioniert die Regierung mit zwei fraktionslosen Bundesräten? Wie gestaltet die SVP in Zukunft ihre Oppositionsrolle? Was passiert bei einem Rücktritt im Bundesrat? All diese Fragen müssten von der neuen Parteispitze entschieden werden, der der frühere Parteipräsident nicht angehört.

Laut SF sagte Generalsekretär Yves Bichsel gegenüber der «Arena»-Redaktion: «Wenn die `Arena` über die SVP spricht, dann will die Partei auch bestimmen, wer ihr Vertreter ist.» - Siehe auch: «Arena»: diesmal nur mit der SVP - ohne andere Parteien und «Arena»-Sendung ohne SVP