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Die Delegiertenversammlung (DV) der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) hat am Freitag ihren Entscheid vom vergangenen November zum Thema Strukturreform mit einem fast identischen Stimmenverhältnis bestätigt. Damals hat die DV den Bericht des Verwaltungsrats zur Strukturreform mit 35 zu 6 Stimmen gutgeheissen und «den Weg zu einer einheitlichen strategischen Leitung und einer durchgehenden operativen Führung geebnet», wie es damals hiess.

Am Freitag hat die DV die jetzt vorgelegten neuen Statuten mit 33 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung gutheissen, was «deutlich über der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit» liege, wie die SRG schreibt. Ab 1. Januar 2010 steht die SRG somit unter der einheitlichen strategischen Leitung des Verwaltungsrates SRG und unter der durchgehenden operativen Führung des Generaldirektors. Mit der Statutenrevision ist auch die gesellschaftliche Funktion der Trägerschaft verstärkt worden.

Neu sind insbesondere die Direktorinnen und Direktoren von Radio und Fernsehen Generaldirektor Armin Walpen allein unterstellt. Er ist nicht mehr Mitglied der Regionalvorstände (RV, bisher regionale VR). Die Regionalvorstände erhalten eine Stellung, die einem Verwaltungsratsausschuss ähnlich ist. Die Präsidenten der Regionalvorstände gehören weiterhin dem Verwaltungsrat der SRG an, da dies für die gegenseitige Information und für die Willensbildung im Verwaltungsrat unabdingbar ist.

Grund für die Änderungen in der SRG-Unternehmensstruktur ist die vor knapp einem Jahr neu erteilte Konzession. Diese verlange eine klare Gewaltentrennung. So soll im Gegensatz zur bisherigen Konzession der Verwaltungsrat und nicht mehr der Generaldirektor gegenüber der Konzessionsbehörde verantwortlich sein für die Leistungserfüllung der SRG. - Mehr zur Strukturreform: SRG-Delegiertenversammlung befürwortet Strukturreform