Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) hat mit einem direkt vor den ARD-Tagesthemen ausgestrahlten Werbespot für Aufregung gesorgt. Der Spot zeigt Menschen in einer Wohnung, die zu lauter Musik Alkohol trinken und Hundefutter essen. Die Darsteller hauen sich gegenseitig mit Bierdosen auf den Kopf und zerschlagen mit einer Axt einen Computer und andere Gegenstände. Einige Personen in dem Spot haben eine Plastiktüte über den Kopf gezogen und reiben ihre nackten Oberkörper aneinander. Auch Kinder sind zu sehen. Gegen Ende des Spots tritt APPD-Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland an ein Mikrofon und fordert «Balkanisierung - Rückverdummung - nie wieder Arbeit».
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse forderte beim Wahlleiter umgehend Aufklärung über die Gründe für die Zulassung der Partei. Die Szenen in dem am Montagabend gesendeten Spot liefen «der Menschenwürde und dem Jugendschutz zuwider», wurde er von einer Sprecherin zitiert. Aus dem Büro des Wahlleiters hiess es jedoch, das Parteiengesetz verbiete keine Spassparteien. Es werde lediglich geprüft, ob eine Partei ernsthaft das Ziel habe, auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen und in ein Parlament zu kommen.
Bereits am 25. August hatte der Westdeutsche Rundfunk WDR die Ausstrahlung des Pogo-Spots unter anderem mit der Begründung abgelehnt, der Film verstosse gegen die Menschenwürde und könne jugendgefährdend sein. Gegen die Ablehnung legte die APPD Beschwerde beim Verwaltungsgericht Köln ein, das dem WDR Recht gab. Ein weiteres Gericht beschloss aber, dass der Spot noch am gleichen Abend gesendet werden müsse. «Zwar ist der Spot geschmacklos und kaum als ernsthafter Beitrag im politischen Meinungsbildungsprozess anzuerkennen», urteilte das Gericht. «Die Grenzen zur strafbaren Pornografie und Ähnlichem werden aber mit der blossen Darstellung nicht überschritten.»
Mittwoch
07.09.2005
