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Im Dauerstreit um das «Ampelmännchen» aus der DDR-Zeit hat das Landgericht Leipzig am Freitag einen nur vorläufigen Entscheid gefällt: Der sächsische Unternehmer Joachim Rossberg aus Zwickau hat bereits Berufung gegen ein Urteil angekündet, laut dem er künftig nur noch Likör mit zwei bestimmten Ampelmann-Logos produzieren dürfte. Vor dem Landgericht Leipzig hat zwar die Berliner Ampelmann GmbH weitgehend gewonnen, aber der Streit um das zum Kultobjekt gewordene Signet dürfte in die nächste Runde gehen.

Im Kern geht es um die Frage, ob der sächsische Unternehmer die Marke tatsächlich ernsthaft für Waren wie den von ihm vertriebenen «Ampelmännchen-Schnaps» genutzt hat, so dass der markenrechtliche Schutz gerechtfertigt ist. Die Klägerin, eine Berliner Design-Firma, bestreitet dies und argumentiert, dass die Rechte der Sachsen längst verfallen seien. Über das Internet und in drei Geschäften in Berlin vertreibt die Firma eine umfassende Ampelmann-Kollektion.