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Der Name Post steht zur Disposition, seit das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) beschlossen hat, die Marke Post der Deutschen Post nicht mehr zu schützen. Der bereits am 14. Dezember gefasste Beschluss sei am 27. Dezember zugestellt worden, gab ein Amtssprecher am Montag bekannt. Das DPMA habe deutlich gemacht, dass Post als zentraler Sachbegriff anzusehen sei, teilte der Bundesverband Internationaler Express- und Kurierdienste (BIEK) mit. Dieser hatte neben anderen den Antrag auf Löschung gestellt.

Das Deutsche Patent- und Markenamt habe mit der Streichung der Wortmarke Post seinen Beschluss vom November 2003 korrigiert, durch den der Markenname geschützt wurde. Seither hatte der Bonner Konzern Wettbewerber verklagt, die das Wort Post für ihre Dienstleistungen nutzten. Die Behörde räumt in ihrer Begründung ein, bei der Eintragung des Markennamens falsch geurteilt zu haben. Bei dem Begriff Post handle es sich um ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das als solches nicht patentierbar sei, urteilte das Patentamt.

Ein Sprecher des Bonner Konzerns kündigte am Montag an, die Post werde alle Rechtsmittel ausschöpfen. Damit wäre der Markenname so lange geschützt, bis eine rechtskräftige Entscheidung vorliege. «Wir werden notfalls auch weitergehen bis zum Bundesgerichtshof», sagte er. Der Schutz des Namens habe für die Post grosse wirtschaftliche Bedeutung, bekräftigte er. Exakt quantifizierbar sei der Wert der Marke aber nicht.