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Montag
15.03.2004

Swissinfo/SRI muss nur noch 26 statt der letzten Jahres angekündigten 35 Stellen streichen. Notwendig wurde der Stellenabbau, nachdem der Bund angekündigt hatte, seine Subventionen für das Auslandsradio zu kürzen. 15 Millionen Franken weniger werden dem Medium zur Verfügung stehen, dies obwohl die SRG SSR finanzielle Mittel innerhalb des Unternehmens umlenke, wie es in einem Communiqué der SRG vom Montag hiess. Für die vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeiter liegt ein Sozialplan vor, über den man sich mit dem Syndikat Schweizer Medienschaffenden SSM geeinigt habe. «Dieser enthält im Wesentlichen ein umfassendes Massnahmenpaket, das die rasche Neupositionierung am Arbeitsmarkt und die Wiederintegration ins Arbeitsleben fördert, finanzielle Abgeltungen zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen des Stellenverlustes (grosszügige Abgangsentschädigungen) sowie flankierende Massnahmen», hiess es weiter.

Bisher sei die Finanzierung des publizistischen Angebots für das Ausland von Swissinfo/SRI zur Hälfte vom Bund sichergestellt worden. Nun entfalle diese Beteiligung schrittweise. Die SRG SSR fülle diese Finanzlücke bereits mit 5 Mio. Franken im Jahr 2005 und 10 Mio. Franken im Jahr 2006, indem sie in andern Bereichen Sparmassnahmen treffe und die freigewordenen Mittel umlenke, so die SRG. Damit fängt sie den Ausfall der Bundessubvention bis zu einem Gesamtbudget von 28 Mio. Franken auf. Die Gebührenzahlenden leisten zudem bereits heute einen Beitrag von 18 Mio. Franken an den Auslandauftrag von Swissinfo/SRI.

Bessere Perspektiven biete auch das neue RTVG nicht, schreibt die SRG. «Das neue Gesetz wird für die SRG SSR negative finanzielle Auswirkungen haben.» Der Nationalrat hat zwar die 50%-Beteiligung des Bundes an Swissinfo/SRI wieder verankert. Doch Bundesrat Moritz Leuenberger habe dies so ausgelegt, «dass der Bund die Kosten zur Hälfte übernehme, sofern er genügend Geld habe». In einer finanziell knappen Situation müsste der Bund die Beteiligung jedoch streichen, wie dies im letzten Winter im Rahmen des Entlastungsprogramms geschehen sei. Vergleiche auch Swissinfo muss 35 von 147 Stellen streichen