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Die Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen sollen frei wählbar sein. Der Ständerat hat am Donnerstag eine vom Nationalrat abgeänderte Motion von Simonetta Sommaruga (SP/BE) diskussionslos angenommen. Der Vorstoss verlangt vom Bundesrat, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen, die eine weitgehend freie Wahl von Set-Top-Boxen ermöglicht.

Die Interessen der Anbieter sollen dadurch allerdings nicht unverhältnismässig eingeschränkt und der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien nicht verzerrt werden. Zu beachten ist namentlich, dass es nicht unnötig erschwert wird, Fernsehprogramme über Internet Protocol Television (IPTV) anzubieten, wie das die Swisscom mit Bluewin-TV tut. Bundesrat Moritz Leuenberger stimmte dem Vorstoss ebenfalls zu.