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Sonntag
20.06.2010

Die SRG beurteilt die Prognose des Bundesrates zu den Mehreinnahmen als riskant. Besondere Zweifel hegt sie an der Höhe der Radio- und Fernsehgebühren, die laut dem Bundesrat um 64 Millionen Franken steigen würden: «Diese übertrifft die bisherigen Entwicklungsszenarien um rund das Doppelte. Solche Prognosen sind mit Risiken verbunden, die detailliert analysiert werden müssen», schreibt die SRG am Freitag in einer Medienmitteilung.

Bezüglich Werbemöglichkeiten im Internet nimmt die SRG wie folgt Stellung: «Dies würde der Mediennutzung Rechnung tragen, den Werbemarkt Schweiz stärken und den Abfluss von Werbefranken ins Ausland bremsen.» Die SRG erklärte sich - wie vom Bundesrat verlangt - bereit, mit den Verlegern das Gespräch zu suchen.

Einige Sparmassnahmen, die nach dem Entscheid des Bundesrates definitiv nötig werden, sind von der SRG bereits beschlossen worden. So etwa eine Lohnnullrunde für das Personal, ein Investitionsstopp im Immobilienbereich oder Effizienzmassnahmen in den Supportbereichen. Der Verwaltungsrat wird vermutlich im August über weitere Sparmassnahmen entscheiden.

Kritik kommt auch von anderer Seite. Das Schweizer Syndikat Medienschaffender (SSM) ist vom Bundesratsentscheid enttäuscht: «Der Bundesrat wälzt den Mehrbedarf der SRG, den er selbst als gerechtfertigt definiert, via Sparmassnahmen auf das SRG-Personal ab. Offenbar hat er sich bei seinem Beschluss von der Stimmungsmache gegen angeblich unnötige Ausgaben bei der SRG beeinflussen lassen.»

Auch der Verband Schweizer Presse ist mit dem Bundesratsentscheid nicht einverstanden. Es sei nicht akzeptabel, dass die SRG auf ihrer Online-Plattform Werbung mache und dadurch den rein privatwirtschaftlich betriebenen Online-Plattformen die Werbekunden wegnehme.

Was der Bundesrat zum Finanzbedarf der SRG entschieden hat: Bundesrat gegen Erhöhung der Radio- und TV-Gebühren