Die SRG idée suisse Ostschweiz hat anlässlich ihrer Mitgliederversammlung vom Samstag das neue Radio- und Fernsehgesetz kritisiert. Sie sieht den Föderalismus gefährdet und die Ostschweiz benachteiligt. Das neue Radio- und Fernsehgesetz lege beim Service Public weit mehr Gewicht auf die sprachregionale Ebene, als auf jene von Landesteilen wie der Ostschweiz oder der Zentralschweiz, schreibt die SRG Ostschweiz in einer Mitteilung. Dadurch werde die Wahrnehmung mancher Kantone erschwert.
An ihrer Mitgliederversammlung in Glarus habe die SRG Ostschweiz mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass mit dem neuen Gesetz «ein weiterer Stein aus dem System des Föderalismus herausgebrochen werde». Die SRG Ostschweiz sei über diese Entwicklung besorgt. Der Föderalismus sei mindestens so «idée suisse» wie die Solidarität der Deutschschweizer mit den Romands, den Tessinern oder den Rätoromanen, schreibt die SRG Ostschweiz. Auch Föderalismus dürfe etwas kosten.
Eine erneute Nagelprobe hätten die Bundesbehörden zu bestehen, wenn die Konzessionen an private Sender zugeteilt würden. Dabei bestehe die Möglichkeit, ein gewisses «Korrektiv» zum gut ausgebauten regionalen Service Public in der West- und Südschweiz anzubringen. Die SRG Ostschweiz erwarte, dass für den östlichen Landesteil mehr als nur zwei Fernsehkonzessionen vergeben würden. Sie setze sich in ihrem Einzugsgebiet für eine optimale Versorgung mit Angeboten der elektronischen Medien ein, insbesondere von Radio DRS und SF, aber auch der privaten Sendeanstalten, hält die SRG Ostschweiz fest. Siehe auch: Gebührensplitting: 44 Millionen für Radio und Fernsehen und Neues RTVG: SRG gewinnt, Bevölkerung verliert
Sonntag
21.05.2006
