Der Bundesrat hat mit der SRG eine neue Leistungsvereinbarung über das Informationsangebot für das Ausland für die Jahre 2013 bis 2016 abgeschlossen. Die Vereinbarung betrifft die Internetplattform swissinfo.org und die Zusammenarbeit der SRG mit den internationalen Fernsehprogrammen TV5 (Französisch) und 3Sat (Deutsch). Die bisherige Vereinbarung war Ende 2011 abgelaufen und bis Ende 2012 verlängert worden. Einsparungen bei Swissinfo sollen zu einer Senkung der Bundesbeiträge um jährlichzwei bis drei Millionen Franken führen.
Die Leistungsvereinbarung sieht vor, dass der Bund jährlich zwischen 18,6 und 20 Millionen an das Auslandangebot der SRG leistet. Damit soll die SRG ihren gesetzlichen Auftrag, Auslandschweizer zu informieren und die mediale Präsenz der Schweiz im Ausland zu fördern, wahrnehmen können. Gemäss der Regelung im Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) hat sich der Bund mindestens zur Hälfte an den Kosten dieses Angebots zu beteiligen.
Neu umfasse die Vereinbarung erstmals qualitative und quantitative Vorgaben für die internationale Zusammenarbeit mit TV5 und 3Sat sowie für das Angebot von Swissinfo, wie der Bund am Mittwoch mitteilte. Die SRG werde verpflichtet, jährlich umfassend über ihre Auslandaktivitäten Bericht zu erstatten. Ausserdem erhält sie den Auftrag, ein internationales Angebot schweizerischer Sendungen in italienischer Sprache zu prüfen.
Die im Sommer 2011 durch den SRG-Verwaltungsrat beschlossende Neuausrichtung von Swissinfo erlaube es, die Bundesbeiträge jährlich um zwei bis drei Millionen Franken zu senken. Die Straffung des Angebots und der Organisation der internationalen Informationsseite soll Einsparungen von rund 30 Prozent bringen, so der Bund. Swissinfo bietet unter anderem Abstimmungs- und Wahldossiers für Auslandschweizer an und ist künftig in zehn Sprachen abrufbar. Neu angeboten wird Russisch.
