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Dienstag
16.01.2007

Wieder einmal decken sich die Vorstellungen des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) nicht mit denen der Region. Nun fordert auch der Schaffhauser Regierungsrat ein separates TV-Versorgungsgebiet Schaffhausen. Er lehne deshalb den Vorschlag des Bundes, der den Kanton Schaffhausen dem Versorgungsgebiet Zürich zuweise, ab, wie die Staatskanzlei Schaffhausen am Dienstag in einem Communiqué mitteilte.

Der Vorschlag des Bundes schwäche die eigenständige Region Schaffhausen, wie die Regierung in ihrer Vernehmlassung an das Uvek festhält. Nur ein eigenes Versorgungsgebiet ermögliche ein TV-Programm, das auf die Eigenheiten dieser Region Rücksicht nehme.

Wenn entgegen dem Antrag des Regierungsrates der Kanton Schaffhausen dem Versorgungsgebiet Zürich zugewiesen würde, wäre absolut zwingend, dass vom entsprechenden Veranstalter ein Programmfenster im Sinne eines Informationsfensters für den Kanton Schaffhausen verbreitet werden müsse und dass Schaffhausen auch bei der übrigen Berichterstattung Berücksichtigung fände. Ebenso unentbehrlich sei, dass für die Informationsfenster genügend grosse und vor allem zweckgebundene finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt würden.

Zusätzlich fordert der Regierungsrat für den Kanton Schaffhausen eine Doppelversorgung, da Schaffhausen auch Richtung Winterthur und Ostschweiz starke wirtschaftliche und kulturelle Kontakte aufweise. Es sei deshalb eine Gebietsüberschneidung mit dem Versorgungsgebiet Ostschweiz angezeigt. Weiter verlangt der Regierungsrat, dass das Versorgungsgebiet von Radio Munot auf den gesamten Bezirk Andelfingen ausgedehnt wird. Ebenso ist die zweite wichtige Pendlerachse Schaffhausen-Eglisau-Bülach in das Versorgungsgebiet von Radio Munot aufzunehmen. Die Schaffhauser Regierung unterstützt den Vorschlag des Uvek für eine Konzession für Radio RaSa.

Gemäss dem neuen Bundesgesetz für Radio und Fernsehen bestimmt der Bundesrat die Anzahl und Ausdehnung der TV- und Radio-Versorgungsgebiete. Nach dem Vorschlag des Uvek soll die Schweiz flächendeckend in 13 regionale TV-Versorgungsgebiete mit Gebührenanteilen aufgeteilt werden. Welche Ausdehnung diese haben sollen, daran scheiden sich die Geister. Siehe auch: Oberwallis will eigenes Fernsehen