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Freitag
23.01.2009

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy will die chronisch defizitäre Presse seines Landes mit Steuermillionen und einer Strukturreform dauerhaft rentabel machen. «Die erste Bedingung für die Unabhängigkeit der Presse ist, Geld zu verdienen», sagte Sarkozy am Freitag. «Die Presse war schon vor der Krise in der Krise. Für 2009 sind ihre wirtschaftlichen Bedingungen zusammengebrochen.» Der Staat müsse sich der Branche mit 100 000 Mitarbeitern genauso annehmen wie der krisenhaften Autobranche, erklärte Sarkozy in Paris.

Als Ergebnis mehrmonatiger Debatten der Medienvertreter schlug Sarkozy ein Dreijahresprogramm für die Modernisierung der Presse vor. Als «erste Baustelle» nannte er das Internet und die entsprechende technologische Anpassung. Neben privaten Investitionen und der Schaffung eines Statuts der Internet-Presse seien öffentliche Investition nötig. Die Online-Titel würden von der Gewerbesteuer befreit. Ausserdem werde er sich in Brüssel für eine Senkung der Mehrwertsteuer einsetzen.

Als weiteren Hebel nannte Sarkozy das Mäzenatentum: Fonds sollen steuervergünstigt in Presse- und Online-Titel investieren können wie in kulturelle Werke. Als «zweite vorrangige Baustelle» bezeichnete Sarkozy die Modernisierung des Vertriebs. Der Staat werde die Hilfe für das Austragen von Zeitungen von 8 auf 70 Millionen Euro erhöhen sowie Hilfen bei den Steuern und Abgaben, Zuschüssen für die Modernisierung und bei der Schaffung neuer Verkaufsstellen gewähren.