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Donnerstag
17.02.2005

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat am Donnerstag anlässlich des in Genf stattfindenden Vorbereitungstreffens für den Weltinformationsgipfel (WSIS) die beteiligten Staaten aufgefordert, die umfassende Meinungsfreiheit im Internet sowie die Rechte von Internetnutzern und -autoren zu garantieren. Reporter ohne Grenzen fordert unter anderem, dass jegliche Gesetzgebung, die den Informationsfluss im Internet betrifft, auf Artikel 19 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung zur freien Meinungsäusserung beruhen muss. Ausserdem sollen nur die Internetnutzer selber darüber entscheiden, welche Informationen sie im Netz aufrufen. Filter, sei es von staatlicher – wie etwa in China und Vietnam - oder privater Seite, seien nicht akzeptabel. Sie verstossen gegen das Prinzip des freien Informationsflusses.

Weiter wird verlangt, dass auf keinen Fall ein Provider entscheiden darf, ob eine Website geschlossen werden muss, selbst wenn sie illegal ist. Für das Schliessen einer Seite ist aus Sicht von Reporter ohne Grenzen unbedingt ein richterlicher Beschluss notwendig. Dies sieht die Gesetzgebung der EU derzeit nicht vor. Auch Internetautoren wie Weblogger und Verfasser persönlicher Seiten sollen den gleichen Schutz und die gleichen Rechte nach Artikel 19 geniessen, wie professionelle Journalisten. Denn auch Internetautoren machen Gebrauch von dem Menschenrecht auf freie Information und freie Meinungsäusserung.