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Die rassistische Intoleranz hat nach Einschätzung des französischen Aussenministers Michel Barnier fast überall in Europa zugenommen und stützt sich vor allem auf Propaganda im Internet. Das sagte er an der Eröffnung einer Konferenz am Mittwoch in Paris. «Die Unmittelbarkeit und die Anonymität des Internets zieht dieses Geflecht der Intoleranz an», sagte Barnier über mögliche Zusammenhänge zwischen der Propaganda im Internet und rassistischen oder antisemitischen Anschlägen.

Der Meinungsaustausch wird von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) und Frankreich organisiert. Langfristiges Ziel ist es, einen Mittelweg zwischen zu starker Reglementierung einerseits und einer zu weit gehenden Auslegung der Meinungsfreiheit zu finden. «Wir dürfen die Tür für den Missbrauch nicht offen halten», verlangte der OSZE-Präsident und bulgarische Aussenminister Solomon Passy. «Denn Meinungsfeiheit heisst nicht, das unbegrenzte Recht zu haben, Hass zu verbreiten.» Im Gegensatz zu Ländern wie Frankreich treten die USA deutlich gegen Regulierungen auf. Beschränkungen im Internet seien ein «Irrweg» im Kampf gegen Intoleranz, sagte dazu Dan Bryant vom US-Justizministerium.