Zusätzliche Frequenzen für die Verbreitung von UKW-Programmen könnten zwar bereitgestellt werden, doch der Preis dafür wäre laut Bundesrat für alle Beteiligten unverhältnismässig hoch. Deshalb verzichtet der Bund darauf, weitere breit angelegte Studien zur Verfügbarkeit von UKW-Frequenzen anzustellen, wie in einem Postulat gewünscht wurde. Stattdessen bekräftigt der Bundesrat im entsprechenden, am Mittwoch gutgeheissenen Bericht seine Strategie für die zukünftige (digitale) Radioverbreitung in der Schweiz.
In seinem Postulat vom 9. März 2009 lädt Nationalrat Filippo Leutenegger den Bundesrat ein, die aktuellen UKW-Frequenzkapazitäten innerhalb der unterschiedlichen Versorgungsgebiete der Schweiz zu überprüfen und, falls ungenutzte Restkapazitäten entdeckt würden, in einem entsprechenden Bericht darzustellen, ob eine Anpassung des Frequenzzuweisungsplans zugunsten weiterer Senderketten möglich ist.
Der Stand der schweizerischen UKW-Frequenzressourcen und deren Bewirtschaftung durch das Bundesamt für Kommunikation wurden in den vergangenen Jahren mehrmals untersucht. «Da die frequenztechnische Situation im UKW-Band seither keine wesentlichen Änderungen erfahren hat, stützt sich der Bericht des Bundesrates vorwiegend auf die Erkenntnisse der bisher gemachten Studien und Szenarien zur Frequenzsituation», heisst es in der Mitteilung des Bundes vom Mittwoch. Der Bericht vermittelt einen Überblick über die rechtlichen und technischen Prämissen für die Gestaltung der schweizerischen Radiolandschaft und schliesst mit einem Ausblick auf die zukünftige Radioverbreitung in der Schweiz. An der bereits 2006 formulierten Strategie hält der Bundesrat auch weiterhin fest:
Auf sprachregionaler Ebene wird die Digitalisierung vorangetrieben, insbesondere sollen neue private Veranstalter sprachregional nur auf digitalen Plattformen zugelassen werden. Verbreitungstechnisch gesehen, sind bereits heute praktisch in der ganzen Schweiz digitale Radioprogramme empfangbar, die mittels der DAB/DAB+-Technologie verbreitet werden. Mit rund 700 000 verkauften DAB-Geräten beziehungsweise rund 15 Prozent «digitalen» Haushalten zählt die Schweiz zu den führenden Ländern Europas. Die Basis für einen schrittweisen Umstieg sei somit gelegt, meint der Bundesrat.
Im regional ausgerichteten analogen UKW-Bereich verzichtet der Bundesrat auf tiefgreifende technische Umplanungen oder die Eröffnung neuer UKW-Versorgungsgebiete; geringfügige Arrondierungen von Versorgungsgebieten und das Füllen bestehender Empfangslücken sollen bei Bedarf aber weiterhin möglich sein.
